Welcome Page of Hans-Joachim Schmidt

Hans-Joachim Schmidt

Senior Research Associate at
Peace Research Institute Frankfurt (PRIF),
Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)

Major interests:

Conventional arms control in Europe: CFE Treaty and its adaptation; Vienna Document on Confidence and Security Building Measures and its development; Open Skies; Other arms control negotiations within the Forum of Security Cooperation of the OSCE. Regional arms control in Europe: Sub-regional Arms Control Agreement; Confidence and Security Building Measures for Bosnia and Herzegovina; Regional arms control initiatives for the Baltics. Regime Analysis: Causes and problems of regime change.

NEU: Dorn Crawford, The Treaty on Conventional Forces in Europe, Review and Update of Key Treaty Elements, Washington D.C. January 2001

Verknüpfung zwischen dem KSE- und ABM-Vertrag durch den US-Senat;
Report zur Anpassung des KSE-Vertrags: Zusammenfassung;
Argumente für eine baldige Ratifikation der KSE-Anpassung

Hintergrundinformationen zur KSE-Anpassung

Ziele der KSE-Anpassung

1. Allgemeine politische Ziele

2. Rüstungskontrollpolitische Ziele

Ergebnisse der KSE-Anpassung

1. Neues Begrenzungskonzept	Graphik zum neuen Begrenzungskonzept
2. Neuer Flexibilitätsmechanismus	3. Neue Flankenregelung
4. Ergänzende Stabilisierende Maßnahmen	5. Verbesserte Information und Verifikation
Folgen eines Scheiterns der KSE-Anpasung	Herausforderungen für die KSE-Anpassung
Kritische Anmerkungen zur KSE-Anpassung	Das KSE- Anwendungsgebiet vom Atlantik bis zum Ural
Die bisherigen Obergrenzen, ihre Absenkung, die neuen Obergrenzen, Bestände sowie der Headroom für die NATO und die USA	Die bisherigen Obergrenzen, ihre Absenkung, die neuen Obergrenzen, die Bestände und der Headroom der Bundesrepublik Deutschland

Dokumente zur KSE-Implementierung

Final Document of the Second Review Conference on CFE and CFE 1A
Das Dokument enthält die Ergebnisse der 2. KSE-Überprüfungskonferenz vom 28. Mai bis 1. Juni 2001 in Wien und wurde am 1. Juni 2001 von allen Vertragsstaaten verabschiedet.

Dorn Crawford, The Treaty on Conventional Forces in Europe, Review and Update of Key Treaty Elements, Washington D.C. January 2000
PDF-Datei (mit Acrobat-Reader 3.0 oder höher lesbar) Achtung: 1.179 kb. Das Dokument enthält auch die neuesten Zahlen des KSE-Daten- und Informationsaustauschs vom 15. Dezember 1999 für den 1. Januar 2000. Bitte vor dem öffnen auf Ihrem Rechner prüfen, ob Sie im Windowsordner "Fonts" auch die Schrift "Southern" installiert haben, ansonsten stellt der Acrobat Reader den Text etwas verzerrt dar. Sie können die notwendigen Fonts mit der Datei (selbstentpackendes Archiv) FONT.EXE(129kb) herunterladen und installieren. Wer Hilfe braucht, bitte Anleitung anklicken.

   CFE Treaty Holdings Tabellarische Übersicht über die Waffenbestände der KSE-Staaten zum 1. Januar 2001
   CFE Treaty Holdings Tabellarische Übersicht über die Waffenbestände der KSE-Staaten zum 1. Januar 2000
   CFE Treaty Holdings Tabellarische Übersicht über die Waffenbestände der KSE-Staaten zum 1. Januar 1999
   CFE Treaty Holdings Tabellarische Übersicht über die Waffenbestände der KSE-Staaten zum 1. Januar 1998.

Dokumente zur KSE-Anpassung
Der bisher gültige KSE-Vertrag vom 19 November 1990 (in englischer Sprache). Das beigefügte Addenum enthält das Abschlußdokument der 1. KSE-Überprüfungskonferenz vom 15.-31. Mai 1996 in Wien samt der der ersten Änderung der Flankenregel und der unilateralen Erklärungen einzelner Vertragsstaaten (ebenfalls in englisch).

Link der Federation of American Scientists zu wichtigen Dokumenten des KSE-Vertrages. Unter diesem Link finden sich viele Vertragsdokumente, Hearings des US-Kongresses, Verlautbarungen der US-Regierung, Entscheidungen und Dokumente der Joint Consultative Group (JCG) sowie weitere Informationen hauptsächlich bis 1995 aber auch teilweise darüber hinaus.

Das Abkommen von Taschkent vom 15. Mai 1992 zur Übernahme der KSE-Vertragsverpflichtungen der sowjetischen Nachfolgestaaten: Rußland, Weißrußland, Ukraine, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan und Moldawien (in englischer Sprache).

Das Mandat für die Anpassung des KSE-Vertrages über Scope and Parameters vom 1. Dezember 1996 in Lissabon.

Abkommen über einige Elemente der KSE-Anpassung vom 23. Juli 1997 in Wien.

Statement on CFE des NATO-Ministerrats vom 8. Dezember 1998 in Brüssel
(Ist im "Final Act" des OSZE-Gipfels in Istanbul vom 18.-19. November 1999 erwähnt)

Das Rahmenabkommen zur KSE-Anpassung vom 30. März 1999/Decision Document of the Joint Consultative Group, Vienna, 30 March 1999 (liegt nur in englischer Sprache vor)

Übereinkommen über die Anpassung des Vertrages über Konventionelle Streitkräfte in Europa
(Deutsche Version des Vertrages (Achtung: 374kb) 2. Corrigendum vom 16. November)

Agreement on Adaptation of the Treaty on Conventional Armed Forces in Europe
2. Corrigendum vom 16. November 1999 in Istanbul, die ursprüngliche Fassung lag am 11. November 1999 vor
(Englische Version des Vertrages (Achtung: 334kb) mit allen Protokollen aber ohne die ergänzenden unilateralen Erklärungen der Vertragsstaaten)

Consolidated Text of the CFE Treaty (liegt nur in englisch vor) Dies ist der gesamte integrierte Vertragstext aus den bisherigen und den neuen Vertragsteilen, der erst mit dem Inkrafttreten des Abkommens über die KSE-Anpassung gültig werden wird (Achtung 429kb).
Es handelt sich um eine private inoffizielle Edition, die identisch ist mit der bisher in Wien vorliegenden Version. Die Joint Consultative Group (JCG) hat jedoch diesen Text noch nicht geprüft, beraten und verabschiedet. Kleinere Änderungen sind daher nicht auszuschließen. Sollte die JCG den Text verabschieden, so wird er hier erscheinen.

Die neuen nationalen Begrenzungen der KSE-Vertragsstaaten

Die neuen territorialen Begrenzungen der KSE-Vertragsstaaten

Final Act on CFE/Abschließende Akte über KSE
Enthält die ergänzenden unilateralen Erklärungen der Vertragsstaaten zum KSE-Anpassungsvertrag.

Istanbul Summit Declaration vom 19. November 1999

Dokumente zu den Verhandlungen über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen
Wiener Dokument über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen 1999/Vienna Document 1999
(pdf-file 134kb nur mit Acrobat Reader 3.0 oder höher zu lesen, liegt nur in englisch vor)
Die Verhandlungen wurden am 16. November 1999 in Istanbul abgeschlossen. Das Ergebnis ist eine einzige Enttäuschung, da der neue wegweisende Krisenmechanismus (die OSZE sollte in internen Krisensituationen eigenständige Inspektionsrechte erhalten sowie vermittelnd tätig werden können) und die neuen Transparenzmaßnahmen zu paramilitärischen Verbänden sowie zu neuen oder wesentlich modernisierten Kampfflugzeugbasen völlig entfallen sind. Bis auf Verbesserungen im Detail, ist lediglich Kapitel X, das einen Katalog neuer regionaler VSBM-Maßnahmen enthält, zu erwähnen. Der Prozess der Verhandlungen zum Wiener Dokument ist derzeit am Ende. Es macht unter diesen Bedingungen keinen Sinn, die Verhandlungen fortzusetzen. Praktisch (fast) alle substantiellen Verbesserungsvorschläge - es gab viele - sind unter den Tisch gefallen.

Wiener Dokument über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen 1994/Vienna Document 1994
(Liegt nur in englisch vor)

Dokumente zur regionalen Rüstungskontrolle
Friedensabkommen von Dayton - Annex 1 B Teil des Friedensbakommens von Dayton, Bildet die Grundlage für die subregionalen und regionalen Rüstungskontrollvereinbarungen in Südosteuropa

Agreement on Sub-Regional Arms Control vom 14. Juni 1996. Beschränkt die konventionellen Streitkräfte Kroatiens, der Bundesrepublik Jugoslawien und der drei Entitäten in Bosnien-Herzegowina. Bis Oktober 1997 wurden über 5.000 Waffensysteme reduziert.

Agreement on Confidence and Security Building Measures in Bosnia and Herzegovina vom 26. Januar 1996. Dient der militärischen Vertrauensbildung zwischen den drei Entitäten (Föderation aus Bosnien und Herzegowina, Republik Srpska) in Bosnien-Herzegowina

Regional Arms Control Verification and Implementation Assistance Centre Dient seit Herbst 2000 zur Ausbildung von Rüstungskontrollpersonal und als sicherheitspolitisches Dialogforum für Südosteuropa